§ 16 Digitaler Handel

Die Verhandlungsgeschichte des EU-VK Handels- und Kooperationsabkommen zeigt deutlich, wie wichtig Fragen des digitalen Handels nach dem Brexit sind. Dies wiederum spiegelt die wachsende strategische Bedeutung des digitalen Handels und des grenzüberschreitenden Datenverkehrs wider. Der vorliegende Beitrag untersucht den regulatorischen Kontext, kommentiert ausführlich die inhaltlichen Bestimmungen des TCA und nimmt eine vergleichende Analyse des TCA-Kapitels zum digitalen Handel mit anderen Handelsabkommen der EU und anderer wichtiger Akteure vor. Eine der Schlüsselfragen der Verhandlungen zwischen der EU und dem VK war das genaue Zusammenspiel zwischen der Verpflichtung der Vertragsparteien, grenzüberschreitende Datenströme zuzulassen, und dem Gebot, personenbezogene Daten und die Privatsphäre von Einzelpersonen zu schützen. Diese Thematik verdient daher besonders beleuchtet zu werden. Der Beitrag schließt mit einer Würdigung und einem Ausblick.